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Cornell aktuell: 35 Jahre Deutsche Einheit.

Hallo ,

Heute, am 3. Oktober, wünsche ich Ihnen einen schönen Feiertag. 35 Jahre Deutsche Einheit – ein Grund zur Freude und zugleich ein Auftrag, die Erinnerung wachzuhalten. Wir dürfen das Unrecht der DDR, die Opfer der SED-Diktatur und den mutigen Einsatz der Menschen bei den Montagsdemonstrationen nicht vergessen. Ebenso wenig die Freude darüber, dass wir die Teilung unseres Landes überwunden haben.

Als junge Heranwachsende habe ich die Wendejahre hautnah im Lübecker Grenzgebiet miterlebt. Diese Zeit prägt mich, prägt unser Land, bis heute. Der erste Spaziergang über den "Todesstreifen", die neugierige Erkundung des Ostens, der Geruch von Braunkohle in der Luft, die Trabbis auf den Straßen – all das bleibt für mich von den Tagen, als zusammenwuchs was zusammengehört, unvergessen. Der berühmte unvollendete Satz von Hans-Dietrich Genscher auf dem Balkon der Prager Botschaft und Bilder wie die der kaukasischen „Strickjacken-Diplomatie“ von Helmut Kohl und Michail Gorbatschow bei den 2+4-Gesprächen bereiten mir noch heute Gänsehaut.

Und noch einen weiteren prägenden Teil meines Lebens verbinde ich mit den neuen Bundesländern. Studium und Promotion führten mich in meinen Zwanzigern für einige Jahre nach Greifswald. Hier sehen Sie mich bei meiner Promotionsfeier am Rubenow-Denkmal.

Die aktuelle weltpolitische Lage und besonders die Eskalation Putins führen uns heute die Größe dieses historischen Moments wieder eindrucksvoll vor Augen. Nicht alles lief damals perfekt. Menschen wurden in ihren Erwartungen enttäuscht, Menschen gewannen das Gefühl, ihre Lebensleistung zähle aufgrund ihrer Ost-Herkunft nicht mehr.

Für mich überwiegt der Wert von Freiheit und Einheit, den die Wiedervereinigung brachte. Doch das ist meine ganz persönliche, westdeutsche Perspektive und wir müssen – leider – akzeptieren und respektieren, dass es Menschen gibt, die sich trotz aller positiven Entwicklungen abgehängt und als Verlierer der Wende betrachten.

Der Gedanke, der für mich besonders heute präsent ist: Mein Abgeordnetenbüro würde es in dieser Form so nicht geben. Ich bin stolz auf mein Team aus Ost und West, in dem jeder seine ganz eigene Geschichte, Erfahrungen und Sichtweisen einbringt – und das ist wunderbar!

Zurück aus der Sommerpause

Aktuelle Stunde zu „10 Jahre Wir schaffen das“

Gleich in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause habe ich im Bundestag zu einer von der AfD beantragten Aktuellen Stunde zum Thema „10 Jahre Wir schaffen das“ gesprochen.

In meiner Rede habe ich betont, dass das „freundliche Gesicht“, welches Deutschland 2015 unter Bundeskanzlerin Angela Merkel gezeigt hat, in dieser bestimmten Situation die richtige Entscheidung war.

Gleichzeitig habe ich klargestellt, dass wir als Koalition die Migrationspolitik im Jahr 2025 neu aufstellen, um die Migrationswende wirksam herbeizuführen. Und das ganz ohne Pöbeleien oder Fremdenfeindlichkeit der AfD. Gerne können Sie meine Rede hier nachsehen und -hören:

Haushalt und Sportmilliarde

Darüber hinaus stand der September ganz im Zeichen des guten Wirtschaftens. So haben wir in der einen Woche den Haushalt 2025 final beraten und gleich in der Folgewoche den Haushalt 2026 eingebracht. Eine wahre Kraftanstrengung für unsere Haushälter!

Eine gute Nachricht für unsere finanziell stark gebeutelten Kommunen möchte ich an dieser Stelle ganz besonders hervorheben: Mit einer Bundesförderung in Höhe von 1 Milliarde Euro stellen wir sicher, dass zahlreiche sanierungsbedürftige Sportanlagen in Deutschland endlich modernisiert werden können. Diese Mittel könnten auch den maroden Sportstätten im Landkreis Harburg neuen Schwung geben. Ich denke da zum Beispiel an die Sporthalle in Tostedt und das Buchholzer Vereinsheim, die beide einem Brand zum Opfer gefallen sind.

Die Mittel werden mit dem Programm zur Sanierung kommunaler Sportstätten bereitgestellt. Damit setzen wir ein mir besonders wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um. Sport ist ein unverzichtbarer Bestandteil des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Staat steht in der Pflicht, dafür die besten Voraussetzungen zu schaffen. 

Gute Nachrichten für Weihnachtsmarkt-Betreiber

Eine weitere Nachricht hat im September für gute Stimmung in den Kommunen   gesorgt. Nach jahrelangem Ringen gibt es endlich eine Einigung in Sachen GEMA-Tarif für Weihnachtsmärkte: Schon in diesem Jahr sinken die Gebühren um satte 35 Prozent. Das ist nicht nur eine tolle Nachricht für die vielen ehrenamtlichen und kommunalen Betreiber, die Jahr für Jahr mit großem Engagement unsere Weihnachtsmärkte organisieren und regelmäßig über hohe Musiknutzungsgebühren klagten, sondern für alle, für die ein Weihnachtsmarkt ohne Musik unvorstellbar ist. Die niedrigeren Gebühren bedeuten nun für die vier Jahre dauernde Evaluationsphase eine spürbare Entlastung. Ich bin erleichtert, dass sich die GEMA letztendlich bewegt hat und auf die berechtigten Interessen der Betreiber eingegangen ist. Unser Land ist reich an Vereinen, kultureller Vielfalt und lebendigem Brauchtum, aber die hohen Kosten für die Musik machen es den vielen ehrenamtlich tätigen Mitgliedern und Vorständen immer schwerer, ihre Feste durchzuführen.

Schützen und Jäger des Landkreises Harburg in Berlin

Ganz besonders gefreut habe ich mich, dass Anke Grabe von der Jägerschaft Landkreis Harburg und Marco Wittig, Kreisschießobmann der Jägerschaft Landkreis Harburg e.V. und 1. Vorsitzender des Schützenvereins Brackel u. Umg. E.V., extra aus der Heimat anreisten, um mich zum ersten Parlamentarischen Abend für Ehrenamt und Brauchtum im Deutschen Bundestag zu begleiten. In der Parlamentarischen Gesellschaft konnten 130 Gäste aus dem Jagd- und Schützenwesen mit rund 40 Abgeordneten über wichtige Themen diskutieren, die Jäger und Schützen derzeit bewegen: Von der Novelle des Waffenrechts über den Einsatz bleihaltiger Munition und die Bejagung des Wolfs bis hin zur Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements. Besonders bewegt zeigten sich die Teilnehmer über die Worte von Erzbischof Dr. Heiner Koch. Dieser wies in seiner Festrede darauf hin, dass Tradition nicht Stillstand bedeute. Vielmehr hieße es zu bleiben, um zu wachsen, um sich weiterzuentwickeln und um Beständigkeit in aufgewühlten Zeiten zu sichern. Das sind Werte, die wir angesichts der zahlreichen Krisen weltweit brauchen und an denen wir uns als Gesellschaft orientieren können.

À propos Wolf...

Endlich kommt Bewegung ins Wolfsmanagement! Erstmals wurde im Juli 2025 für Teile Deutschlands ein „günstiger“ Erhaltungszustand des Wolfs offiziell festgestellt und im Rahmen der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie an die EU übermittelt. Damit wird die Wolfspopulation als ausreichend groß für den Fortbestand definiert und nicht länger als vom Aussterben bedroht bewertet. Die Bewertung gilt für die sogenannte atlantische Region, zu der weite Teile Niedersachsens – und auch der Landkreis Harburg gehören. 

Dieser Richtungswechsel ist der erste wichtige Schritt hin zu effizientem Herdenschutz von Weidetieren im ländlichen Raum. Denn bei aller Freude über die Rückkehr der Tiere: Die Wolfspopulation ist in der EU in den vergangenen Jahren stetig und ungebremst gewachsen und entsprechend nimmt auch die Zahl der gerissenen Nutztiere immer weiter zu. Das belastet die Nutztierhalter merklich – materiell und emotional. Doch das wird von Wolfschützern oftmals komplett verkannt.

Damit setzt die Union eines ihrer wesentlichen Versprechen aus dem Wahlprogramm um. Das sind gute Neuigkeiten für Schäfer, Landwirte und andere Weidetierhalter auch in unserer heimischen Region, die in den vergangenen Jahren vermehrt durch Wolfsrisse ihrer Nutztiere getroffen wurden.

Brüssel genehmigt Biogaspaket

Nach vielen Monaten der Unsicherheit, in denen hunderte Biogasanlagen in Deutschland kurz vor dem Aus standen, bin ich erleichtert, dass die Europäische Kommission das Biogaspaket nun endlich genehmigt hat. 

Mit der beihilferechtlichen Genehmigung geben wir der Bioenergie eine Zukunftsperspektive, wie es auch der Koalitionsvertrag vorsieht. Dieses ist ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der Energieversorgung, zur verlässlichen Erreichung der Klimaziele und zur Stärkung der wirtschaftlichen Grundlagen in vielen ländlichen Regionen. 

Die zu Jahresbeginn im Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen können jetzt vollständig umgesetzt werden. Darunter das erhöhte Ausschreibungsvolumen von rund 3,5 Gigawatt bis 2028, die von 10 auf 12 Jahre verlängerte Anschlussförderung sowie der auf 100 EUR je Kilowatt erhöhte Flexibilitätszuschlag.

Im Januar 2025 wurde mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen, den Maisdeckel von derzeit 35% schrittweise im Jahr 2026 auf 30% und im Jahr 2027 auf 25% zu senken. Da eine Absenkung die wirtschaftliche Substanz der Anlagen und damit die Versorgungssicherheit in unserem Land gefährden würde, habe ich zusammen mit anderen Abgeordnetenkollegen in einem gemeinsamen Schreiben an Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche für die Interessen unserer Biogas-Landwirte und Beibehaltung des Maisdeckels von 35 % geworben.

Es ist mir ein großes Anliegen, mich für sinnvolle und verlässliche Rahmenbedingungen für unsere Biogasanlagen im Landkreis einzusetzen. 

Aus dem Wahlkreis 

Gemeinsam für Alpha-E

Die vorgelegten Pläne der Deutschen Bahn, eine Neubautrasse quer durch die Lüneburger Heide zu bauen, hat in unserer Region für berechtigte Empörung gesorgt. Vor etwa zehn Jahren wurde im „Dialogforum Schiene Nord“ gemeinsam mit Vertretern der Deutschen Bahn ein tragfähiger Kompromiss erarbeitet: das Projekt Alpha-E. Dieses sieht vor, bestehende Strecken auszubauen und so die nötige Kapazitätserweiterung im Schienenverkehr zu erreichen – verkehrlich wirksam, finanziell tragbar und mit Rücksicht auf Mensch und Natur.

Dass die Bahn nun von dieser Vereinbarung abrücken und stattdessen eine vollkommen neue Trasse durch unsere Heide bauen möchte, ist ein klarer Vertrauensbruch. Die Menschen im Landkreis Harburg haben ihre Vorstellungen über Jahre hinweg konstruktiv in das Verfahren eingebracht. Eine Neubautrasse würde nicht nur Landschaft und Lebensräume zerstören, sondern auch die Akzeptanz der Bevölkerung verspielen.

Beim „Whyte Dynner“, einer eindrucksvollen Protestveranstaltung der Bürgerinitiativen mit mehreren tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern zwischen Marxen und Ramelsloh, haben wir Abgeordnete des Landkreises Harburg daher ein klares Signal gesetzt: Wir stehen geschlossen gegen eine Neubautrasse und für die Alpha-E-Umsetzung.

Gemeinsam mit Bundestagsabgeordneten aus den benachbarten Landkreisen sowie Vertretern des Projektbeirats Alpha-E, haben wir einen Brief an den Bundesverkehrsminister gerichtet. Darin fordern wir ein persönliches Gespräch, um die Perspektiven unserer Region deutlich zu machen und auf die Verbindlichkeit des Alpha-E Kompromisses zu pochen.

Ich versichere Ihnen: Wir werden weiter mit aller Kraft dafür eintreten, dass die Vereinbarung aus dem Dialogforum eingehalten wird. Die Menschen in unserer Heimat verdienen Planungssicherheit, Verlässlichkeit und eine Verkehrspolitik, die mit ihnen und nicht gegen sie gestaltet wird.

Meine Sommertour im Landkreis 

Die Sommermonate haben mir einmal mehr gezeigt, wie vielfältig und lebendig unser Landkreis ist. Ob bei Begegnungen mit engagierten Menschen in sozialen Einrichtungen, bei Gesprächen mit Verantwortlichen aus Wirtschaft und Infrastruktur oder beim Besuch kultureller und historischer Orte – überall spürt man Tatkraft, Ideenreichtum und Verbundenheit mit der Region. Die Eindrücke dieser Sommertour möchte ich gern mit Ihnen teilen, die folgenden Bilder geben einen kleinen Einblick in die vielen Termine und Veranstaltungen.

Finanzierung von A 39 und B 3neu sicherstellen!

Die Aufstellung des Haushalts des Bundesverkehrsministeriums für das Jahr 2026 sorgte vor Kurzem für Verunsicherung: Die für unsere Region relevanten Projekte A 39 und die Umgehungsstraße B 3neu in Neu Wulmstorf standen trotz einer bald zu erwartenden Umsetzung plötzlich auf der Kippe.

Doch wie kam es trotz des frisch aufgenommenen Sondervermögens zu diesem Finanzengpass? Das sog. "Sondervermögen Infrastruktur" ist dazu gedacht, die Brücken, Straßen und Bahnstrecken unseres Landes zu sanieren und zu modernisieren. Neubauten sind hier nicht inbegriffen, sondern sollen aus dem regulären Haushalt finanziert werden. 
Da wir uns bei der Aufnahme des Sondervermögens im März 2025 dazu verpflichtet haben, den regulären Haushalt zu konsolidieren und Ausgaben zu reduzieren, entstand nun diese Finanzierungslücke im Bundesverkehrsministerium. 

Erfreulicherweise ist es jedoch in guter Zusammenarbeit mit meinen Kollegen aus dem Niedersächsischen Landtag Anna Bauseneick, Jan Bauer und André Bock gelungen, eine Finanzierungszusage für die Autobahn A 39 zu erwirken. Gemeinsam arbeiten wir weiter auch an einer verlässlichen Zusage für die B 3neu, um dieses wichtige Projekt ebenfalls umsetzen zu können. 

Ausblick...

Das Infomobil des Deutschen Bundestages kommt nach Buchholz!

Wie entsteht ein Gesetz, wie arbeiten die Abgeordneten in Berlin und wie funktioniert Demokratie im Alltag? Antworten auf diese Fragen gibt es demnächst direkt vor Ort:

Vom 13. bis 15. Oktober 2025 kommt das Infomobil des Deutschen Bundestages nach Buchholz (Peets Hoff). Dieses besondere Angebot bringt den Deutschen Bundestag direkt zu uns in den Landkreis und lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, Politik einmal ganz unmittelbar zu erleben.

Ich bin am Montag ebenfalls vor Ort und freue mich sehr darauf, am 13. Oktober 2025, von 11:00 bis 12:30 Uhr Ihre Fragen rund um die Politik und Demokratie zu beantworten und mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

Meine nächste Rede im Deutschen Bundestag

Bevor es am Montag wieder zur Sitzungswoche nach Berlin geht, werde ich mich am Sonntag mit meinen Kollegen der niedersächsischen CDU-Landesgruppe in Wolfsburg treffen. Auf dem Programm stehen Gespräche zu den Herausforderungen und Chancen von Kommunen im ländlichen Raum und selbstredend darf in der Heimat des Volkswagens ein Besuch der Autostadt und Austausch mit den VW-Chefs nicht fehlen.

Im Verlauf der Sitzungswoche werden wird dann das Thema Deutsche Einheit noch einmal aufgreifen und einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD mit dem Titel „35 Jahre Deutsche Einheit – Freiheit in Deutschland und Europa festigen“ debattieren.

Darüber hinaus beraten wir abschließend die Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts und schaffen die sogenannte „Turbo-Einbürgerung“ ab. Als Berichterstatterin meiner Fraktion zu diesem Thema darf auch ich dazu neben Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ans Rednerpult treten. Der TOP wird voraussichtlich am Mittwoch, 08. Oktober, um 16:30 Uhr aufgerufen.

Tipp: Sämtliche Debatten können Sie im Internet über den unten stehenden Button verfolgen und auch der Fernsehsender Phönix überträgt einen Großteil des Plenargeschehens. Über Ihr Interesse würde ich mich freuen – schalten Sie ein!

Das war noch nicht alles...

Um noch mehr über meine Person und besonders meine Positionen für unseren Landkreis zu erfahren, besuchen Sie einfach meine Website!
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Dr. Cornell Babendererde, MdB
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